Solingen wird nicht vergessen !!!!

Ein Beitrag von Oberberg ist Bunt, nicht Braun! Gedenken an Solinger Anschlag, Veranstaltung der CJZ am 30.6. Liebe bunte Oberbergerinnen und Oberberger, am Dienstag, den 29. Mai 2018, jährt sich zum 25. Mal der Brandanschlag, bei dem aufgehetzte Neonazis in Solingen ein Haus anzündeten. Fünf Menschen starben im Feuer. Am 26. Mai 1993 war im Deutschen Bundestag das Grundrecht auf […]

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Rede von Peter Lange (DGB Vorsitzender Stadtverband Remscheid) am 30.04.2018

Am 30.04.2018 hielt Peter Lange (DGB Stadtvorsitzender Remscheid) anlässlich der Veranstaltungen zum 1. Mai in Remscheid folgende Rede : Guten Abend liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die heutige Einladung Herr Oberbürgermeister! Ich denke viele von euch liebe Kolleginnen und Kollegen werden mich noch nicht kennen, mein Name ist Peter Lange ich wurde am 23.01.2018 zum neuen Vorsitzenden des […]

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Es gibt eine Einigung im Tarifstreit des Öffentlichen Dienstes

In den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst haben sich Gewerkschaften und Arbeitgeberseite geeinigt. Dazu der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger:“ Arbeitskämpfe haben Wirkung. Die harte Haltung der Arbeitgeberseite hat gezeigt, dass der massive Druck der Vielen nötig ist, um bessere Löhne zu bekommen. Die Beschäftigten haben erfolgreich für mehr Lohngerechtigkeit gekämpft und können dieses und nächstes Jahr mit […]

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Aufruf zum Ostermarsch

Neue Pläne für „Mini-Atomwaffen“ (die dann „nur“ so groß wie die Hiroshima-Bombe werden sollen) aus den USA, Rekord-Rüstungsexporte im Jahr 2017, keine Forderung nach Abzug der Atomwaffen aus Deutschland im Koalitionsvertrag, statt dessen weitere Aufrüstung („Nato-Fähigkeitsziele“ erreichen) und jetzt noch Pläne für ein neues „Nato-Kommandozentrum für schnelle Truppen- und Materialtransporte“ im Raum Köln-Bonn – da erübrigt sich die Frage, ob […]

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Kampfeinsätze statt Soialpolitik

http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/leitbild-verschaerfung-in-nrw-gefordert-polizei-muss-zaehne-zeigen-duerfen-aid-1.7423499 „Aber das Papier ist trotzdem in der Welt. Die dort vorgeschlagenen Vorgaben für ein deutlich robusteres Auftreten der NRW-Polizei inklusive schärferer Trainingseinheiten für Kampfeinsätze werden im NRW-Innenministerium bereits heiß diskutiert.„ Moment, Kampfeinsätze??? Soll die Polizei NRW jetzt in den Krieg ziehen, nach Syrien Vielleicht? Die Arbeit auf der Straße wird härter und gefährlicher und Polizisten müssen auf die Verhältnisse […]

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Kommentar: Demokratie Krise und Personal Rochaden!

Oft ist die Tage von einer Demokratie Krise zu lesen. Dem ist aber de facto nicht so. In weiser Voraussicht haben die Schöpfer unserer Verfassung, unseres Grundgesetzes, eine geschäftsführende Regierung vorgesehen. Und diese arbeitet, wie sie soll. Es finden Sitzungen statt und sie besucht internationale treffen, wie zuletzt in München die Sicherheitskonferenz. Es gibt Benzin an Tankstellen und die Produkte […]

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Zeugnis sechs – setzen!

Schlechtes Klima soweit die GroKo reicht CO2 verringern, Fracking verbieten, aus Kohle und Atomkraft aussteigen, massiv in erneuerbare Energie investieren, Energiekonzerne entmachten – die Aufgabenliste ist lang, das Interesse der Koalitionäre gering. Die GroKo hat vorsorglich die Klimaziele für 2020 kassiert.  Angesichts der Wichtigkeit – die Bekämpfung von Armut und Klimawandel – sind die Unterlassungssünden der GroKo bei Umwelt- und Energiepolitik […]

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